Rechtsanwalt Philpp Kruse hat einen Vortrag zum geplanten Pandemievertrag der WHO gehalten, der mich an Erlebnisse aus meiner StopTTIP-Zeit erinnert hat. Dazu habe ich ein paar Worte aufgenommen:
Hier ist der hörenswerte Vortrag von Philipp Kruse ab Minute 25:00:
Der erwähnte Artikel von Alexander Neubacher “Schauermärchen vom rechten Rand” ist hier verlinkt.
Hier ein Beitrag, der die wesentlichen Punkte des Bayerischen Volksbegehrens gegen CETA gut zusammenfasst.
Die Kampagne des Wir-Gemeinsam-Bündnisses aus Mai 2022 hatte mitgeholfen, das Thema etwas mehr ans Tageslicht zu zerren. Die Welt berichtete und wie uns zugetragen wurde, bekamen tatsächlich einige Bundestagsabgeordnete Post. Unsere gemeinsame Pressemeldung mit der Hamburger Rathausdemo kann hier nachgelesen werden.
Die Oberpunkte aus meiner erwähnten Rede in Weilheim haben wir hier zusammengestellt. Die gesamte Rede kann hier nachgelesen werden. Der Ausschnitt zum WHO-Pandemievertrag nachfolgend in der Zusammenfassung:
Ein weiteres großes Thema ist der globale Pandemievertrag. Ich habe seit Ende 2013 gegen TTIP und diese Freihandelsabkommen neueren Zuschnitts gekämpft, weil der Name „Freihandel“ eine Mogelpackung war. Wir kennen diese Begrifflichkeiten, die uns etwas positives vermitteln sollen. Was spricht denn gegen Handel? Aber im Kern ging es bei diesen Abkommen darum, demokratische Strukturen auszuhebeln, die staatliche Gerichtsbarkeit und die Parlamente zu entmachten, Konzernmacht zu zementieren und die Exekutive zu stärken. Demokratie adieu.
TTIP, CETA etc. sind aber nur laue Lüftchen gegen das, was da aktuell auf uns zurollt. Durch den Pandemievertrag droht die WHO ermächtigt zu werden, Maßnahmen in allen Mitgliedsländern durchzusetzen. Dann wird durchgeimpft auf Gedeih und Verderb, ohne dass es noch ein Ringen um die besten Möglichkeiten überhaupt geben kann.
Wir brauchen wieder so ein breites Bündnis wie das gegen TTIP. Viele sind in diesen NGOs Mitglied oder sogar engagiert. Kommt mit den Leuten ins Gespräch. Wir brauchen die alle auf unserer Seite.
Wir brauchen mehr dezentrale, regionale Organisation in allen möglichen Bereichen und keine Machtkonzentration auf EU- oder auf globaler Ebene. Dieser Pandemievertrag, der einer Institution Macht verleiht, die massiv privaten Interessen unterliegt, muss verhindert werden.
Das ist eine Voraussetzung dafür, um überhaupt noch darüber reden zu können, wie wir eine wirkliche Demokratie gestalten wollen. Das geht nämlich nur, wenn wir noch was entscheiden können. Wenn Dinge, wie der Pandemievertrag oder der digitale Impfausweis durch sind, gibt es diese Möglichkeiten irgendwann nicht mehr.
Wer lieber hört als liest, auch dem kann geholfen werden. Hier die Rede noch einmal zum Nachhören. Is a bisserl länger geworden als geplant, aber das Publikum war gnädig:
Bitte helft mit und werdet in irgendeiner Form aktiv. Politik heißt, sich in seine Angelegenheiten einzumischen. Demokratie geht uns alle an. Wir sollten nicht wie bisher so leichtfertig delegieren, auch wenn das lange Zeit recht bequem erschien. Mich hat es sogar so weit gebracht, dass ich in eine Partei eingetreten bin. Macht das doch auch. Egal in welche und wenn es eine der großen ist, werft wenigstens dort Sand ins Getriebe.
Wenn sich jemand für die ÖDP entscheiden würde, würde mich das natürlich ganz besonders freuen. Da ist schon vieles angelegt, was eine lebenswerte Zukunft anbelangt. Infos, Wahlprogramm und Mitgliedsantrag findet Ihr unter www.oe-oder-nie.de.