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KRITISCHE FRAGEN AN DIE STAATSRECHTSLEHRE IN DEUTSCHLAND

Der Bielefelder Juraprofessor Martin Schwab hat meinen Text über das Grundrechtsverständnis künftiger Juristen aufgegriffen und auf seinem Telegram-Kanal um einige weitere Aspekte ergänzt. Ich veröffentliche den Text nachfolgend, um ihm zu konservieren und leichter teilbar zu machen.

Wie ist das Grundrechtsverständnis künftiger Juristen?

Wird die kommende Juristengeneration den Grundrechten wieder zu mehr Bedeutung verhelfen? Wohl kaum. Die erste “Coronageneration” verlässt nun die Unis. Doch mit welchem Grundrechsverständnis?

Gesundheitsdiktatur – Lauterbach oder Söder?

In der Coronakrise wurden Gesetze erlassen, die ein großes Fragezeichen hinter die Frage setzen, ob man den Grundrechten überhaupt eine Bedeutung zumisst.

Der Nürnberger Kodex

Wurde durch die Transfektion, die man aus meiner Sicht als experimentelles, gentechnisches Verfahren bezeichnen muss, der Nürnberger Kodex verletzt? Ich meine ja und begründe dies in diesem Text.

Die Verhinderung der Aufarbeitung

Im Austausch mit Verantwortlichen für die Coronapolitik drängt sich immer wieder der Verdacht auf, dass das eigene Versagen gedeckt werden und eine wirkliche Aufarbeitung verhindert werden soll. Ein Beispiel.