Aufarbeitung beim SWR – Klappe die Zweite
Der ÖRR gehört in Grund und Boden gestampft. Mehr sog i ned.
KRITISCHE FRAGEN AN DIE STAATSRECHTSLEHRE IN DEUTSCHLAND
Der Bielefelder Juraprofessor Martin Schwab hat meinen Text über das Grundrechtsverständnis künftiger Juristen aufgegriffen und auf seinem Telegram-Kanal um einige weitere Aspekte ergänzt. Ich veröffentliche den Text nachfolgend, um ihm zu konservieren und leichter teilbar zu machen.
Wie ist das Grundrechtsverständnis künftiger Juristen?
Wird die kommende Juristengeneration den Grundrechten wieder zu mehr Bedeutung verhelfen? Wohl kaum. Die erste “Coronageneration” verlässt nun die Unis. Doch mit welchem Grundrechsverständnis?
Aussagekräftig: Was Peter Altmaier NICHT dementiert!
Wählt Krieg gegen andere Länder und die eigenen Bürger raus aus dem Bundestag und Frieden und Aufarbeitung hinein!
Gesundheitsdiktatur – Lauterbach oder Söder?
In der Coronakrise wurden Gesetze erlassen, die ein großes Fragezeichen hinter die Frage setzen, ob man den Grundrechten überhaupt eine Bedeutung zumisst.
Armin Nassehi und die Nullinzidenzstrategien: Eine kritische Betrachtung
Der Münchner Soziologe Armin Nassehi scheint einiges Spuren zu seinen Positionen in der Coronazeit verwischt zu haben. Fragt man die künstliche Intelligenz, ist die Aussage eindeutig.
In welcher Gesellschaft wollen wir leben?
There is no such thing as a society? Den aktuellen Zustand dürfte das gut treffen. Ich hätte aber gerne eine. Eine lebenswerte. Das war der Grund, warum ich mir die Mühe gemacht habe, diesen Text zu schreiben.
Die Verhinderung der Aufarbeitung
Im Austausch mit Verantwortlichen für die Coronapolitik drängt sich immer wieder der Verdacht auf, dass das eigene Versagen gedeckt werden und eine wirkliche Aufarbeitung verhindert werden soll. Ein Beispiel.
Nebelkerzen der Aufarbeitung
Solange nicht öffentlich und offen debattiert wird, solange eben dieser Diskurs verweigert wird, ist es keine Demokratie und kann es keine sein. Das Gerede der Täter von Aufarbeitung ist so nicht ernst zu nehmen.
Militarisierung des Gesundheitswesens?
Die Coronakrise war eine politische Entscheidung. Wer hat hochskalieren lassen? Wie sind die Entscheidungsstrukturen?