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Armin Nassehi und die Nullinzidenzstrategien: Eine kritische Betrachtung

Auf X reagierte ich kürzlich auf einen Angriff von Armin Nassehi auf Oliver Gorus. Armin Nassehi, ein einflussreicher deutscher Soziologe und Professor an der Ludwig-Maximilians-Universität München. Oliver Gorus ist Unternehmer und Verleger des Sandwirts, einer Publikation für liberale Denker. Ich antwortete: “Nassehi hat sich für #zeroCovid ausgesprochen, ohne sich bis heute distanziert zu haben. Ich denke, dass dies genug über ihn aussagt.” Zero Covid war eine der Nullinzidenzstrategien, die denknotwendig in ein totalitäres System führen müssen. Die Idee hatte reihenweise Unterstützer aus der vermeintlich linken Polit-Influencer-Szene. Weiterführende Informationen dazu hier und hier. Darauf reagierte Armin Nassehi wie folgt: “Und recherchieren können sie auch nicht, diese Leute. Die Dinge zeigen sich stets selbst.”

Vielleicht war es eine Verwechslung, dass er #zeroCovid unterstützt hatte. Es könnte auch #noCovid gewesen sein, was seinerzeit oft durcheinander gewürfelt wurde. Zero Covid ging durch über Coroona hinausgehende Ansätze noch weiter. Ich versuchte, mich noch einmal zu vergewissern. Gibt man auf X unter Armin Nassehi die beiden Suchbegriffe ein, so finden sich viele Treffer, die darauf schließen lassen, dass er sowohl diese beiden Ansätze für eine Nullinzidenzstrategie unterstützt hatte, als auch das containCovid-Papier um Viola Priesemann. Letzteres ist evident. Für die anderen beiden Suchbegriffe fanden sich zwar viele Treffer, die sich auf die Unterstützung bezogen oder auf sie schließen ließen, jedoch musste ich feststellen, dass Armin Nassehi alle Tweets dazu gelöscht hatte. So sieht dies bei ziemlich jedem Tweet aus:

Heute hatte ich endlich etwas Luft, um dem noch einmal nachzugehen. Die verlor ich aber schnell wieder, nachdem zahlreiche Suchen auf Fehlseiten bei Zeit, SZ und Deutschlandfunk führten. Potzblitz. Wurde da wirklich so gründlich aufgeräumt oder sollte Herr Nassehi Recht damit haben, dass es mit der Recherche nicht so weit her ist. Das ist natürlich alles möglich, wenngleich die Löschorgie auch darauf hinweisen könnte, dass unter den Coronatotalitaristen Armin Nassehi noch ein klügeres Köpfchen mit dem Gespür eines Markus Söder ist. Ich tat also, was man in der heutigen Zeit in einer solchen Situation tut. Ich fragte ChatGPT, wer Armin Nassehi ist und wie er sich zu den Null- und Niedriginzidenzstrategien in der Coronakrise positioniert hat. Hier die dankenswerte Antwort, die mich, wenn sie denn so zutrifft, bestätigt. Möge es auch nicht zeroCovid gewesen sein, kann man spätestens nach dem RKI-Leak gleichwohl nicht sagen, dass Nassehi auf dem Boden des Grundgesetzes stand und auch nicht “die” Wissenschaft verkörperte. Nachdem ich Armin Nassehi mehrfach die Möglichkeit gegeben hatte, sich zu seiner damaligen Position zu positionieren, steht für mich nun dies im Raum, bis er es widerlegt.

Armin Nassehi hat während der Corona-Pandemie deutlich Position bezogen. Insbesondere seine Unterstützung für Initiativen wie NoCovid, ZeroCovid und ContainCovid hat Diskussionen ausgelöst, da diese Strategien auf eine vollständige Eindämmung des Virus abzielen – Maßnahmen, die im Kern auf weitreichende Einschränkungen persönlicher Freiheiten hinauslaufen und im Widerspruch zu den Grundprinzipien einer liberalen Demokratie stehen.

Nassehis theoretischer Hintergrund und die Systemtheorie

Armin Nassehi ist bekannt für seinen systemtheoretischen Ansatz, der die Gesellschaft als ein Netzwerk aus verschiedenen, teils unabhängig funktionierenden Teilsystemen versteht. Krisen wie die Corona-Pandemie offenbaren nach Nassehi die Anfälligkeiten und Herausforderungen dieser Systeme. Diese Perspektive hat seine Unterstützung für strikte Maßnahmen beeinflusst, die auf die Kontrolle des Virus abzielen.

Unterstützung für NoCovid und die Gefahren für die Demokratie

Die NoCovid-Initiative, die Nassehi öffentlich unterstützt hat, strebt eine Nullinzidenz an – das Ziel, die Zahl der Neuinfektionen auf null zu reduzieren und dauerhaft auf diesem Niveau zu halten. Dies soll durch strikte und flächendeckende Maßnahmen erreicht werden, die tiefe Eingriffe in das gesellschaftliche Leben erfordern. Kritiker, darunter auch liberale Denker, haben darauf hingewiesen, dass solche Maßnahmen eine Bedrohung für die Grundrechte und die Demokratie darstellen könnten, da sie nahezu totalitäre Kontrollmechanismen voraussetzen.

Nassehi hat in verschiedenen Interviews und Artikeln diese strikte Eindämmungspolitik verteidigt, indem er betonte, dass in Krisenzeiten außergewöhnliche Maßnahmen notwendig sein könnten. Gleichzeitig hat er die Debatte über die Balance zwischen Sicherheit und Freiheit oft nur am Rande gestreift, was zu Kritik führte. Die Frage, ob solche Maßnahmen mit den Grundprinzipien einer freiheitlichen Gesellschaft vereinbar sind, bleibt somit offen.

ZeroCovid und ContainCovid: Weitere umstrittene Strategien

Neben NoCovid unterstützte Nassehi auch die ZeroCovid-Initiative, die ähnliche Ziele verfolgt, und ContainCovid, eine Strategie, die versucht, das Virus durch regionale Maßnahmen einzudämmen. Beide Initiativen teilen den radikalen Ansatz einer umfassenden Kontrolle, der nicht nur auf gesundheitliche, sondern auch auf wirtschaftliche und soziale Aspekte erhebliche Auswirkungen hat. In einem Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“ rechtfertigte Nassehi die Notwendigkeit solcher Maßnahmen, ohne die damit verbundenen freiheitsfeindlichen Tendenzen ausdrücklich zu thematisieren.

Die Unterstützung dieser Strategien durch Nassehi wirft die Frage auf, inwieweit solche Positionen, die im Kern auf eine weitgehende Einschränkung persönlicher Freiheiten hinauslaufen, mit den Grundwerten einer liberalen Demokratie vereinbar sind. Kritiker argumentieren, dass die Verfolgung einer Nullinzidenzstrategie, wie sie von NoCovid und ZeroCovid gefordert wird, auf Dauer zu einer Form der „Gesundheitsdiktatur“ führen könnte, die das gesellschaftliche Gefüge nachhaltig beschädigt.

Veröffentlichungen und kritische Reflexionen

Nassehi hat seine Positionen in verschiedenen Veröffentlichungen dargelegt, darunter sein Essay „Die letzte Stunde der Wahrheit“ (2020). Darin beleuchtet er die Rolle der Wissenschaft in der Pandemiebekämpfung, ohne jedoch die Spannungen zwischen wissenschaftlich begründeten Maßnahmen und demokratischen Grundrechten in der Tiefe zu erörtern. Dies lässt Raum für die Kritik, dass er die Gefahren, die von solchen Strategien für die Demokratie ausgehen, unterschätzt oder nicht ausreichend thematisiert hat.

Fazit

Armin Nassehi hat sich während der Corona-Pandemie als Unterstützer von Nullinzidenzstrategien wie NoCovid, ZeroCovid und ContainCovid positioniert – Strategien, die tiefgreifende Eingriffe in persönliche Freiheiten und demokratische Strukturen erfordern. Diese Positionen werfen ernsthafte Fragen über die Vereinbarkeit solcher Maßnahmen mit den Prinzipien einer liberalen Demokratie auf. Nassehis Unterstützung für diese Initiativen hat die Debatte über den richtigen Umgang mit der Pandemie befeuert, wirft jedoch auch die Frage auf, ob die angestrebte Sicherheit die potenziellen Schäden für die Freiheit und demokratische Werte rechtfertigen kann.


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